Linksrutsch in der SP Stadt Bern – nur mit JUSO möglich

Die JUSO Stadt Bern ist mit dem momentanen Kurs der SP unzufrieden. Deshalb hat sie sich dazu entschlossen, Michael von Bergen für das Co-Präsidium der SP Stadt Bern zu nominieren. Er steht offen für eine revolutionäre Perspektive ein und möchte diese in die SP tragen.

Die JUSO Stadt Bern stellt Michael von Bergen für die Wahl des neuen Co-Präsidenten für die SP Stadt Bern auf. Julia Münch, Vorstandsmitglied der JUSO Stadt Bern, sagt dazu: „Wir finden es dringend nötig, dass die SP antikapitalistische Positionen vertritt und da es nicht absehbar ist, dass jemand aus der SP mit ähnlichen Zielen für dieses Amt kandidiert, haben wir uns entschieden, selber jemanden zu nominieren.

Insbesondere wollen wir  die Sicherheitspolitik anders anzugehen. Statt zuzuschauen, wie Grundrechte durch die Polizei eingeschränkt werden, muss sie Haltung zeigen und sich konsequent gegen Repression einsetzen. Es reicht nicht, die Sicherheitspolitik anderen Parteien zu überlassen und gelegentlich Stellung gegen grosse Polizeiaufgebote beziehen. Die SP muss anstreben, mittelfristig das Sicherheitsdepartement zu übernehmen. Denn nur mit einer anderen Vertretung und einem massiven Eingreifen kann die Bevölkerung vor der Polizei und ihrer Willkür geschützt werden.

Michael steht für revolutionäre Politik ein. Die SP hat es sich als Regierungspartei gemütlich gemacht. Weil sie nicht mehr das Ziel hat den Kapitalismus zu überwinden, trägt sie nun auch dessen Übel mit. Sie hat die desaströse Rentenreform unterstützt und schafft es nicht die Mieten in der Stadt unter Kontrolle zu bringen. „Die SP muss den Fokus ihrer Politik darauf legen, die Lebensbedingungen der Menschen zu verbessern und nicht darauf, eine Oase für Gutverdienende zu  schaffen.“ Dazu ist es notwendig, dass intern die Basisdemokratie gestärkt wird. Wenn sie radikale Forderungen stellt und soziale Proteste unterstützt, kann sie sich wieder in den Quartieren der Arbeitenden verankern. Zusammen mit den Gewerkschaften muss sie die Klasse der Lohnabhängigen zurückgewinnen. Die so geschaffen Basis muss aber auch in die Entscheidungen einbezogen werden. Die MandatsträgerInnen müssen endlich Rechenschaftspflicht ablegen. Wie Michael von Bergen sagt: „Das Ziel muss die Abschaffung des Kapitalismus sein und kein Friede mit den Herrschenden und ihren Verhältnissen.

 

Für weitere Informationen:
Michael von Bergen 079 372 00 40
Julia Münch 078 790 71 76

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